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Taskforce Culture: Medienmitteilung des Schweizer Kultursektors zur Vernehmlassungsantwort zum Entwurf des Covid-19-Gesetzes

In einem ausserordentlichen Effort hat die verbandsübergreifende Taskforce Culture eine Stellungnahme für den schweizerischen Kultursektor erarbeitet und der Bundeskanzlei eingereicht. 84 Kulturverbände und Stiftungen haben unterzeichnet. Damit gelingt der stark gebeutelten Schweizer Kulturbranche in der kurzen Vernehmlassungsfrist von 3 Wochen ein einstimmiges, starkes Zeichen.

Die wichtigsten Statements:

  • Wir unterstützen den Entwurf des Bundesrates entschieden: Ohne Weiterführung der Unterstützung von Kulturschaffenden sowie Kulturunternehmen und ihrer relevanten Strukturen, droht ein Kahlschlag in allen Bereichen des Kultursektors
  • Die Kulturbranche will keine Sonderbehandlung, sondern sie ist ein systemrelevanter Sonderfall unter den Wirtschaftszweigen
  • Der Kultursektor ist grösser und vielfältiger als gemeinhin bekannt
  • Die Unterstützungsmassnahmen sollen weitergeführt, aber vereinfacht und den Realitäten des Sektors angepasst werden
  • Eine Rückkehr zum ursprünglich geplanten Finanzrahmen ist unabdingbar


Vereinfachte, an der Realität orientierte Massnahmen – was heisst das:

  • Vereinfachung der Anmeldung und Berechnung der Unterstützungsmassnahmen
  • Einbezug der Kulturverbände bei der Ausarbeitung von einfacheren, realitätsbezogenen Unterstützungsmodellen
  • Transparente, proaktive Kommunikation der zuständigen Bundesämter gegenüber den Kulturverbänden
  • Einhaltung der verfassungsrechtlich garantierten Verfahrensrechte (Rechtsmittel)
  • Ausfallentschädigung: Verzicht auf die im Kulturbereich unsinnige Unterscheidung von nicht-gewinnorientierten und gewinnorientierten Unternehmen (die allermeisten Kulturunternehmen arbeiten im besten Falle nur kostendeckend)
  • Corona-Erwerbsersatz: Vereinzelte Arbeitseinsätze sollen möglich sein, ohne zum Verlust des ganzen Unterstützungsanspruchs zu führen. Das Ziel ist, dass die Betroffenen nicht zu Sozialfällen werden – was das Gemeinwesen wesentlich teurer zu stehen käme.
  • Soforthilfe für Kulturschaffende: Vereinfachung der Verrechnungs- und Gesuchsmodelle sowie ausreichende Finanzierung
  • Arbeitslosenversicherung: Es braucht eine längere Rahmenfrist von vier Jahren für alle Freischaffenden, die von den Folgen der Covid-19-Pandemie betroffen waren. Dabei soll dieselbe Leistung bezogen auf die Beitragszeit gelten: 12 oder 18 Monate Beiträge in einem Zeitraum von 4 Jahren.


Aus diesen Gründen unterstützt der Schweizer Kultursektor den Entwurf des Bundesrates und begrüsst insbesondere:

  • Die Weiterführung der Finanzhilfen für Kulturschaffende und Kulturunternehmen, ohne die der Kulturbereich faktisch zusammenbrechen würde (Art. 7).
  • Die Weiterführung des Corona-Erwerbsersatz, idealerweise in existenzsichernder Form (Art. 9).
  • Die Unterstützung für die Inhaberinnen von Kulturunternehmen und Angestellten in arbeitgeberähnlicher Stellung (Art. 10).


- Zur vollständigen Medienmitteilung: http://www.smpa.ch/data/File/dokumente/mm/mm_tf_culture_corona_10.07.20_de.pdf
- Zur Vernehmlassungsantwort: http://www.smpa.ch/data/File/dokumente/mm/dringliches_bundesgesetz_covid_19_vernehmlassung_tf_culture_de.pdf
- Zur Webseite der Taskforce Culture: https://taskforceculture.ch
 

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